Sitzungsbericht 01

11. Sitzung der Tagung 2013/14 der XVIII. Gesetzgebungsperiode

des Landtages von Niederösterreich

Donnerstag, den 20. März 2014

 

Abg. Dr. Laki (FRANK): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Regierungsbank! Liebe Abgeord­nete! Meine Rede kann ich nur im Sinne eines Fluchtachterls halten, weil die Redezeit ist nahezu abgelaufen.

Ich möchte eines zu Europa sagen: Nach der Entwicklung des Ersten und Zweiten Weltkrieges war es die einzig richtige Entscheidung, die Eini­gung, die Harmonisierung zwischen den eigentli­chen Streithähnen Deutschland und Frankreich als Kern Europas, wo sich herum jetzt immer mehr Europa bildet, und zwar bis hin zum Fall der Ost­grenzen. Das hat sich niemand vorstellen können in meiner Generation. Erst der Fall der Mauer in Berlin hat das möglich gemacht. Und ich glaube, als Gan­zes gesehen ist das das Beste was uns in Europa passieren konnte.

Natürlich gibt es große Probleme. Ich denke da an die Fiskalunion in Wahrheit, die ja de fakto mit dem ESM bereits besteht, wo also der Euro, der ja ein sehr integrierendes Element ist, in vielen Berei­chen, muss ich sagen, missgeburtartliche Züge hatte. Nämlich, die einzelnen noch bestehenden Nationalstaaten haben nicht mehr ihre eigene Wäh­rung, sondern sind alle in der Fremdwährung ver­schuldet. Und dieses Problem ist natürlich ein emi­nentes und ein großes, das es in Zukunft zu lösen gilt.

Aber wenn etwas neu entsteht, dann gibt es Probleme. Und wenn das Problem erkannt wird, dann ist es auch zu lösen. Nach meinem Dafürhal­ten gibt es nur zwei Wege: Zurück zu den National­staaten bis hin zu der eigenen Währung oder die Vereinigten Staaten von Europa. Eine andere Alternative gibt es perspektivisch eigentlich nicht!

Und ich glaube, es ist höchst an der Zeit, dass wir schön langsam umschwenken und in Wahrheit nur die einzige Option, die Vereinigten Staaten von Europa auch geistig anerkennen. Denn es geht nicht an …, Europa hat 2050 5 Prozent der Weltbe­völkerung. Als Nationalstaat wie Österreich, Slowenien, Slowakei und andere, die sind eine Nullnummer.

Präsident Ing. Penz: Bitte um den Schluss­satz!

Abg. Dr. Laki (FRANK): Wir können nur ge­meinschaftlich agieren in Europa. Und in diesem Sinne Glückauf! (Beifall bei FRANK.)