Auch die Zukunftsindustrien siedeln sich nunmehr rund um Niederösterreich an

Wir haben ein Problem. Der Dienstleistungsbereich, insbesondere Banken und Versicherungen haben wirtschaftliche Probleme, auch die Industrie Zukunftsindustrie “meidet” unser Land. Weitgehend unbemerkt von Nichtfachleuten bahnt sich in Tschechien, der Slowakei und mit Abstand auch Ungarn ein kleines Wirtschaftswunder an. Die Arbeitslosenraten sinken zum Teil massiv, die Wirtschaftsdaten sind zum Teil schon jetzt ausgezeichnet, niedrige Defizite und niedrige Schulden. Tschechien hat inzwischen die zweitniedrigste Arbeitslosenrate in der EU, selbst Ungarn hat uns diesbezüglich schon überholt. Die Industriequote steigt in diesen Ländern rasant, während sie in Niederösterreich, aber auch in ganz Österreich fällt. Dieser Trend muss gestoppt werden. Das geht, wie unten erläutert, nur mit Hochtechnologie.

Industrie schafft Wohlstand

Die Industrie hat die höchste Wertschöpfung in einer Volkswirtschaft, zahlt die höchsten Löhne und hat die höchste Vernetzung an Zulieferbetrieben. Österreich hat seinen Wohlstand bis zum Jahr 2.000 vor allem als hochwertiger Zulieferer zur Automobilindustrie begründet. Als Beispiel erwähnt sind hier BMW Steyr und Magna Steyr.

Steigende Steuern haben in Österreich die Standortqualität verschlechtert, parallel dazu haben die Ostblockländer durch den EU Beitritt die Rechtssicherheit erhöht. In der Folge wurde Österreich für Investitionen gemieden. Heute steht das größte Motorenwerk der Welt, betrieben von Audi in Györ. Die Slowakei hat die größte Autoproduktionstiefe pro Kopf der Welt und Tschechien brilliert mit dem wiedererstarken von Skoda. Bemerkenswert ist, dass die österreichische VW Eignerfamilie nahezu ausschließlich Standorte außerhalb Österreichs gewählt hat.

Österreich hat es in dieser Phase nicht verstanden die Zeichen der Zeit zu erkennen, weil (1.)der Sozialstaat bis nahezu der Unfinanzierbarkeit ausgebaut, (2.)das Schuldenwachstum fortgesetzt, (2.)die Steuern erhöht und (3.)der „unproduktive“ Dienstleistungsbereich“ forciert wurde. Diese Entwicklung hat Mitterlehner mit den Worten „Österreich sandelt ab“ treffend beschrieben.

(Nieder)Österreichs letzte Chance

Nur von Insidern registriert und von der Politik völlig übersehen, siedelt sich nunmehr auch die Hochtechnologie in Tschechien, Slowakei und in Ungarn an. Die Industrie ist aus Europa abgewandert, weil in den Billiglohnländern ein Rationalisierungseffekt von bis zu 60 Prozent zu erzielen war. Nunmehr hält die Robotik in die Produktionshallen Einzug und schafft einen Rationalisierungseffekt bis zu 90 Prozent. Das heißt Europa, wird, sofern Fachleute zur Verfügung stehen, wieder interessant.

Foxconn beschäftigt 1,2 Millionen Menschen und ist einer der weltweit größten Zulieferer für Apple, Cisco, Dell, Intel, Microsoft, Nintendo, Nokia, Sony, Toshiba, Samsung u.a.. Da die Produktivität indischer Techniker nur die Hälfte der europäischen Techniker beträgt, beginnt Foxconn die Roboterfabriken nach Europa zu errichten. In der Zwischenzeit ist Foxconn in Tschechien der zweitgrößte Exporteur des Landes.

Wenn sich nunmehr auch die Hochtechnologie außerhalb Österreichs anzusiedeln beginnt bekommen wir wirklich ein Problem. Zu sagen, wegen der hohen Löhne sind wir nicht wettbewerbsfähig reicht nämlich nicht. Das erklärt das Problem nur zu einem kleinen Teil. Bayern, Baden Württemberg und die Schweiz sind ebenfalls Hochpreisländer mit einer doppelt bis dreifach so hohen Hochtechnologiequote wie Österreich und einer Arbeitslosenquote von rund 3 Prozent fallend. Niederösterreich hat über 8 Prozent seit 50 Monaten steigend.

Es führt keine Weg daran vorbei, es gilt im kommenden Jahr alle Kräfte zu bündeln und 2016 unter das Motto: „Hochtechnologie für (Nieder)Österreich“ zu stellen.

Folgt man dem Rechnungshof kann Niederösterreich alleine im Spitalsbereich bei den Akutbetten nahezu eine Milliarde Euro einsparen. Wie schon bei der Landtagssitzung vom 10. Dezember, betont der Landtagsabgeordnete des Team Stronach für NÖ, Dr. Walter Laki, erneut, dass wir uns diese Form des Föderalismus nicht mehr leisten können. Wir brauchen, so der Landtagsabgeordnete, keine Gefälligkeitsdemokratie der Politiker, sondern die direkte Demokratie: “Alle„macht geht vom Volke aus.”

Laki: „Nach dem jüngsten Rechnungshofbericht sind Einsparungen im Spitalsbereich österreichweit, ohne wesentliche Leistungseinschränkung, um 4,75 Milliarden möglich. Legt man diesen Betrag auf den 20%igen NÖ-Bevölkerungsanteil um, dann sind das 950 Millionen Euro. Niederösterreich hat je 100.000 Einwohner rd. 495 Spitalsbetten, der EU Durchschnitt ist 320 und Schweden kommt gar mit 190 aus. Kein Wunder bei 27 Spitalsstandorten in ganz NÖ – manche Schweizer Kantone kommen derzeit bei rund 800.000 Einwohnern mit zwei (!) Spitalsstandorten aus und prüfen derzeit dort sogar eine Reduktion auf nur einen.”

Sobotka handelt rechtswidrig – der Rechnungshof belegt das

Wie Laki ausführt, entsteht diese Unwirtschaftlichkeit nur, weil das Land mit fremden Geld von Bund, Gemeinden, Sozialversicherungsträgern wirtschaftet. Im Übrigen ist es dem zuständigen Landesrat Sobotka „wurscht“, was der Zahler „Bund“ und der Nationalrat für Regeln vorgibt. Dazu führt nämlich der Rechnungshof, darauf verweist Laki, aus: „Das Bundesministerium für Gesundheit stufte etwa die Detailplanungen Niederösterreichs und in abgeschwächter Form auch Oberösterreichs im Hinblick auf die im KAKuG und den entsprechenden Landes-Ausführungsgesetzen festgelegten Mindestinhalte der Landeskrankenanstaltenpläne bzw. RSG als GESETZWIDRIG ein. Der Entwurf des Niederösterreichischen Landeskrankenanstaltenplans entsprach bis dato nicht dem KAKuG bzw. dem NÖKAG; dies war Ausdruck des mangelhaften Durchsetzungsvermögens des Bundes bei der Wahrnehmung seiner zentralen Steuerungs- und Koordinationsfunktion.“

Erster Ansatz, den niedergelassenen Bereich aufwerten

Der Rechnungshof betonte darüber hinaus, dass das Einsparungspotential zum Teil im niedergelassenen Bereich einzusetzen und dieser damit auf zu werten sei. „Der Bereich ist aber dem unmittelbaren Zugriff der Politik entzogen und wird daher seit Jahren ausgehungert“, kritisiert Laki die Machtpolitik von Sobotka und Co. Auf Kosten der Bevölkerung.

„Zusammenfassend ist zu sagen, wir können uns diese „Politikerdemokratie“ nicht mehr, wie das Beispiel der Finanzierung von Krankenhäusern zeigt, leisten. Diese Missstände können nur durch direkte Demokratie, wie das zum Beispiel in der Schweiz umgesetzt wird, beseitigt werden. Wie heißt es doch im Artikel 1 der Bundesverfassung, „alle Macht geht vom Volke aus…“, fordert Laki weniger Entscheidungen durch Politikerlobbys und mehr durch direkte Einbindung der Bürger, durch mehr direkte Demokratie.

2.000 Einsparungspotential pro Steuerzahler bei Direktfinanzierung der NÖ Krankenhäuser

Wie schon bei der Landtagssitzung vom 10. Dezember, betont LAbg Dr. Laki abermals, dass wir uns diesen Föderalismus nicht mehr leisten können. Folgt man den Rechnungshof handelt Niederösterreich alleine im Spitalsbereich nahezu mit einer Milliarde unwirtschaftlich.

950 Millionen für das Budget der Niederösterreicher

Nach dem jüngsten Rechnungshofbericht sind Einsparungen im Spitalsbereich österreichweit, ohne wesentliche Leistungseinschränkung, um 4,75 Milliarden möglich. Lässt man die überbordende Spitalsorganisation in Niederösterreich mit 27 Standorten außen vor und legt diesen Betrag nur auf den 20%igen Bevölkerungsanteil um, dann sind das 950 Millionen Niederösterreich betreffend. Niederösterreich hat je 100.000 Einwohner rd. 495 Betten, der EU Durchschnitt ist 320 und Schweden kommt gar mit 190 aus.

Diese Unwirtschaftlichkeit entsteht nur, weil das Land mit fremden Geld von Bund, Gemeinden, Sozialversicherungsträger, wirtschaftet. Im Übrigen ist Sobotka „wurscht“ was der Zahler Bund für Regeln vorgibt, ja noch mehr, handelt sogar rechtswidrig. Dazu der Rechnungshof: „Das BMG stufte etwa die Detailplanungen Niederösterreichs und in abgeschwächter Form auch Oberösterreichs im Hinblick auf die im KAKuG und den entsprechenden Landes – Ausführungsgesetzen festgelegten Mindestinhalte der Landeskrankenanstaltenpläne bzw. RSG als gesetzwidrig ein. Der Entwurf des Niederösterreichischen Landeskrankenanstaltenplans entsprach bis dato nicht dem KAKuG bzw. dem NÖKAG; dies war Ausdruck des mangelhaften Durchsetzungsvermögens des Bundes bei der Wahrnehmung seiner zentralen Steuerungs-

und Koordinationsfunktion.“

2.000 Ersparnis für jeden Steuerzahler

In Niederösterreich zahlen rund 500.000 Bewohner Lohnsteuer. Bei einer Finanzierung der Landeskrankenhäuser wäre die Unwirtschaftlichkeit sehr schnell beseitigt und das Rationalisierungspotential gehoben. Bei rund 1 Milliarde Einsparungsmöglichkeit bedeutet das rund 2.000 Euro für jeden Steuerzahler pro Jahr.

Niedergelassenen Bereich aufwerten

Der Rechnungshof betonte darüber hinaus, dass das Einsparungspotential zum Teil im niedergelassenen Bereich einzusetzen sei. Dieser Bereich ist allerdings dem unmittelbaren Zugriff der Politik entzogen und wird daher seit Jahren ausgehungert.

Zusammenfassung

Zusammenfassend ist zu sagen, wir können uns diese „Politikerdemokratie“ nicht mehr leisten. Diese Missstände können nur durch die direkte Demokratie beseitigt werden. Wie heißt es doch im Artikel 1 der Bundesverfassung, „alle Macht geht vom Volke aus…“

 Absage an FP-Forderung nach Eingliederung in Landeshaushalt – das setzt Pfründewirtschaft fort

Der Landtagsabgeordnete des Team Stronach für NÖ, Dr. Walter Laki, forderte gestern in der Landtagssitzung die Finanzierung der NÖ Spitäler durch eine Landessteuer. Derzeit finanziert sich die Krankenhausholding intransparent und unübersichtlich, nämlich aus Mitteln der Gemeinden, der Sozialversicherungsträger und des Bundes. Der Eigenanteil des Landes ist minimal und noch dazu massiv fallend. Laki: „Die Kosten für die Finanzierer steigen laufend massiv. Es ist auch klar warum – es zahlt ja ein anderer!“

Laki: „Viel vernünftiger als dieses „Misswirtschaftssystem“ wäre die direkte Finanzierung der NÖ Krankenhäuser durch Landessteuern. Die mündige Bevölkerung soll entscheiden, was ihnen die Gesundheit wert ist. Mit diesem System wäre schlagartig eine wirtschaftliche und sinnvolle Versorgung der Bevölkerung möglich. Noch dazu würde die Bevölkerung im eigenen Geldbörsel massiv profitieren, weil die direkte Finanzierung wesentlich günstiger ist, als die mit hohen Reibungsverlusten verbundene Finanzierung im Umweg über den Bund und über die Sozialversicherungsträger.“

Kritik kam von Laki an den Forderungen der FPÖ NÖ: „FP-Klubobmann Waldhäusl beantragt allen Ernstes die Politikerpfründewirtschaft „Krankenhäuser“ nicht im Rahmen der bestehenden Holding, sondern wieder innerhalb des Landeshaushaltes zu führen. Der Vorschlag ist kreativlos, die Unwirtschaftlichkeit mangels funktionierender Kontrolle würde so weiter geschrieben. Von den 27 Krankenhausstandorten in NÖ würde sich keiner reduzieren. Diese Großzügigkeit erkaufen sich die Politiker durch noch höhere Schulden und noch höheren Steuern. Die Sozialausgaben und Verschuldung würden weiter explodieren. Im niederösterreichischen Budget sind schon mehr als 50 Prozent, das sind rund 4 Milliarden Euro zum Bereich „Soziales“ zu rechnen.“

Dem gegenüber steht der Vorschlag Lakis, durch direkte Demokratie und der direkten Finanzierung durch Landessteuern, der nicht mehr zu finanzierenden Gefälligkeitsdemokratie „das Handwerk zu gelegen“

Wie LAbg Dr. W. Laki heute ausführte, sind die Arbeitslosen in Niederösterreich weitgehend hausgemacht. Seit Jahren kritisiert er den aufgeblähten Dienstleistungsbereich, insbesondere die Kosten der 27 Krankenhausstandorte. Wir geben in Niederösterreich inzwischen 850 Millionen für Soziales aus, rechnet man die Krankenhäuser dazu sind es über 4 Milliarden, 50 Prozent des Budgets.

Weshalb steigen seit über 50 Monaten die Arbeitslosenzahlen in Niederösterreich, in allen angrenzenden Ländern fallen diese seit Jahren? Der Grund liegt in der falschen Wirtschaftspolitik der letzten Jahre beziehungsweise Jahrzehnte. Der volkswirtschaftliche Anteil von Dienstleistungen steigt kontinuierlich während die Industrie und Landwirtschaft verliert. Wenn schon die AK NÖ auf die Entindustriealisierung in Niederösterreich anhand der fallenden Industriebeschäftigung hinweist, dann ist es wirklich ernst.

Bei unseren Nachbarn ist diese Entwicklung umgekehrt. Diese haben seit Jahren fallende Arbeitslosenzahlen und zum Teil Vollbeschäftigung.

Arbeitslosigkeit in Niederösterreich und seinen mittelbaren Nachbarn

Niederösterreich liegt mit 8,2 Prozent hinter Wien, Kärnten und Tirol an vierter Stelle in Österreich mit bereits seit 50 Wochen anhaltenden Trend nach oben. Das ist dramatisch, weil in zunehmendem Maße „unfinanzierbar“. Die Schulden steigen rasant auf allen Ebenen, Bund, Land und Gemeinden. 2014 stieg das „gemogelte“ Maastrichtdefizit um 2,7 Prozent der Wirtschaftsleistung, die Schulden hingegen um das Doppelte um rund 5,5 Prozent.

Glückliches Deutschland, Tschechien und Ungarn

In Bayern liegt die Arbeitslosigkeit bei 3,3 und in Baden Württemberg bei 3,6 Prozent. In einigen Landkreisen herrscht akuter Arbeitskräftenotstand. Das hat seinen Grund – dazu weiter unten. Die Arbeitslosigkeit in Tschechien liegt bei 6,09 Prozent, seit 2010 hat sich dieser Wert um rund 20 Prozent verbessert. Tschechien hat in der Zwischenzeit die geringste Arbeitslosigkeit in der EU hinter Deutschland. Selbst in Ungarn ist seit 2010 die Arbeitslosigkeit von 11,25 Prozent auf 7,58 Prozent gefallen

Weshalb verschlechtern sich die Wirtschafsdaten in Niederösterreich derart dramatisch gegenüber den Nachbarländern?

Die höchste Wertschöpfung einer Volkswirtschaft liegt in der Industrie. Die Industriequote in Österreich und insbesondere in Niederösterreich sinkt laufend. Österreich hält derzeit bei unter 18 Prozent, bei fallender Tendenz. Tschechien hat bereits eine Quote von 25 Prozent, deutlich steigend und das Agrarland Ungarn hat Österreich mit einer Quote von 22,5 Prozent Österreich signifikant überholt. Die Schweiz, Bayern und Baden Württemberg haben eine Hochtechnologiequote von über 30 Prozent, Bayern und Baden Württemberg gegen 35 Prozent, in Österreich hingegen bei weniger als 10 Prozent.

Vertrauen in den Industriestandort Niederösterreich herstellen

Nummer 1 ist eine Qualifikationsoffensive MINT Berufe – Informatiker, Physiker, Chemiker, Ingenieure, Biowissenschaftler. Niederösterreich hat das Land mit Fachhochschulen überzogen, 90 Prozent der Ausbildung geht allerdings in Dienstleistungsberufen. Wir brauchen eine Initiative MINT Berufe, damit wir in Niederösterreich (1.)die offenen Stellen besetzen können und (2.)die Standortqualität verbessern.

Der Wohlstand Deutschlands ist auf erster Linie auf die MINT Berufen zurück zu führen, das sieht man in erster Linie an der Entwicklung der Zukunftstechnologie Robotik. Robotik wird in den nächsten 20 Jahren alle Lebensbereiche beeinflussen. Pro 100.000 Industriebeschäftigten sind in Korea 437, in Deutschland 262 in den USA 152 und in China bereits 90 Roboter eingesetzt.

Bei den Robotikweltmeisterschaften ragen die deutschen Hochschulen heraus. Die Teilnahme wurde deshalb pro Land auf drei Teams beschränkt, weil sonst 50 Prozent der Teilnehmer Deutsche wären. Die Österreicher hätten ähnliche Voraussetzungen, nur wird das Potential nicht genutzt. Bedauerlich ist, dass inzwischen in Tschechien und zum Teil in Ungarn die Studierenden besser auf diese Zukunftstechnologie vorbereitet werden.

Zukunftsperspektiven

Wenn wir nicht massiv der Entindustrialisierung in Niederösterreich entgegenwirken wird die „Sozialromantik“ bald ein Ende haben, die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen, die Armut zunehmen, früher oder später werden die höchstqualifizierten und gut ausgebildeten Jugendlichen in die Schweiz, nach Baden Württemberg, Bayern oder gar nach Tschechien und Ungarn abwandern.

Im Hinblick auf diese absehbare Entwicklung müssen wir in Niederösterreich zum Wohle unserer Jugend handeln. Niederösterreich muss rasch zu einem Hochtechnologiestandort entwickelt werden. Daran führt kein Weg vorbei!